Ralf Witzel https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Schwarz-rot-grünes Grundsteuer-Hebesatzsplitting gescheitert: Aktuelles Impressum Datenschutz Person Start Kontakt Witzel (FDP): Regierung fehlt Kraft für grundlegende Reformen des öffentlichen Dienstes Witzel (FDP): Antidiskriminierungsgesetz stellt Beamte unter Generalverdacht Witzel (FDP): Beweislastumkehr im Landes-Antidiskriminierungsgesetz rechtsstaatlich bedenklich Über 100.000 Verfahren – Witzel (FDP): Konflikt zwischen Land und Beamten hat traurigen Höhepunkt erreicht Witzel (FDP): Verschiebebahnhof bei Sondervermögen bleibt weiter zu befürchten